REMIGRATION - Unwort des Jahres 2023

Spätestens seit dem Postdamer Geheimtreffen (November 2023) haben wir mit einer neuen Qualität des Rassismus in Deutschland zu tun – Nun sollen „Remigration“ - im Klartext: Massenvertreibung - und „Ausländer raus!“ gesellschaftlich salonfähig gemacht werden. Das Unwort „Remigration“ bezeichnet einen neuen Angriff auf die Rechte aller Menschen mit Migrations- oder Fluchtgeschichte, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus.

Die Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv werden vielfach als „schockierend“ bezeichnet. Sie zeigten, dass hochrangige Vertreter einer Bundestagspartei gemeinsam mit Neonazis die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland planen. Solche Pläne wecken Erinnerungen an das größte Verbrechen in der deutschen Geschichte. „Fast 24 Millionen Menschen in Deutschland haben internationale Wurzeln. Und der größte Teil der Bevölkerung wünscht sich kein neues Drittes Reich, sondern eine stabile, demokratische Gesellschaft, in der Vielfalt und Menschenrechte gewahrt und gelebt werden“ sagte dazu Ferda Ataman, die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes. Sie sieht Beobachtungen bestätigt, wonach viele Menschen mit Migrationsgeschichte zunehmend Diskriminierung und Rassismus ausgesetzt sind. Wir wissen seit langem, dass Rechtsextremismus  nicht nur eine Überzeugung von Einzelpersonen ist, sondern dass sich verfassungsfeindliche Netzwerke längst in vielen Teilen der Gesellschaft zusammengeschlossen haben.

Rassismus und Diskriminierung in unserer Gesellschaft sind ein gesamtgesellschaftliches Problem. Über 70 Jahre nach Einführung des Grundgesetzes leben viele Menschen in Deutschland immer noch in Angst und Unsicherheit. Die Feindseligkeit ist überall zu spüren und die Bedrohung für viele Menschen real.

Wie schon in den letzten Wochen finden weiterhin bundesweit zahlreiche Demonstrationen und Kundgebungen gegen die AfD und rechtsextremistische Kräfte statt. Diese Demonstrationen sind notwendig und sehr begrüßenswert, aber nicht ausreichend. Denn sie ersetzen keine kontinuierliche Arbeit für einen gesellschaftlichen Paradigmenwechsel für ein vielfältiges und gleichberechtigtes Zusammenleben.

• Deutschland ist und bleibt ein Einwanderungsland, gekennzeichnet durch Migration und eine plurale Gesellschaft.
• Es erfüllt uns mit großer Sorge, dass die hohen Zustimmungswerte für Rechtsextreme offenbar dazu führen, menschenverachtende Einstellungen für legitim und normal zu halten.
• Die Geschichte zeigt, dass Rechtsextremismus nur Unglück für Deutschland bringt.
• Wir brauchen eine an Menschenrechten orientierte Migrations- und Asylpolitik. Wer Forderungen und Rhetorik der Rechtsextremen aufgreift, trägt zur Ausgrenzung und Abwertung von Minderheiten bei.
• Geboten sind die Stärkung der rassismuskritischen Bildung und Jugendarbeit, eine Weiterentwicklung der Präventionsmaßnahmen, sowie die Förderung der Erinnerungskultur (Faschismus, Einwanderungsgeschichte, deutsche Kolonialgeschichte).
• Rassismus tötet, verletzt, diskriminiert, grenzt aus und verhindert damit ein friedliches und chancengerechtes Zusammenleben.  

Demokratie ist nicht selbstverständlich. Unsere Demokratie zu schützen ist deshalb eine zentrale Aufgabe. Antirassismus und der Kampf gegen Rechts muss fest verankert sein. Die Zivilgesellschaft, die Institutionen und jede/r von uns kann dabei mitwirken.  

Dang Chau Lam